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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemein

Der Kunde erklärt sich bei Auftragserteilung mit den Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen einverstanden.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksam der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

§ 3 Preise

Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Verkäufer an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

Die Preise verstehen sich inklusive Fracht und Verpackung.

Studentenlizenzen vergeben wir zu Sonderkonditionen ausschliesslich an Studenten und Diplomanden zu Studienzwecken. Diese dürfen nicht in Firmen oder sonstigen Institutionen eingesetzt werden.

§ 4 Lieferung

Wir liefern die Vollversion inkl. elektr. Handbuch / Lizenz per Download sowie gebrannter CD im Postversand.
Der Kunde ist verpflichtet, mit uns Kontakt aufzunehmen, wenn der Empfang der Software aus technischen oder anderen Gründen nicht funktioniert.

§ 5 Eigentumsvorbehalte

Die Lizenz bleibt bis zur restlosen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.

§ 6 Nutzungsrecht

Der Käufer kann bei Einzellizenzen grundsätzlich zwischen 2 Nutzungsmodellen wählen:
a.) Dem Käufer wird ein persönliches, unbeschränktes Nutzungsrecht der Software eingeräumt, d.h. er darf die Software auch auf mehreren Rechnern installieren, solange sichergestellt ist, dass sie nur von einer einzigen Person verwendet wird.
b.) Alternativ kann der Käufer die Software auf genau einem Rechner installieren, auf dem lokal zu unterschiedlichen Zeiten verschiedene Personen mit der Software arbeiten. Die Betonung liegt hier auf lokal, d.h. dies gilt nicht, wenn die Software z.B. auf einem Netzwerkserver installiert ist und von verschiedenen Personen über das Netzwerk verwendet wird. In diesem Falle muss für jeden Benutzer eine Lizenz erworben werden.
Der Käufer kann frei zwischen beiden Modellen wählen und wechseln. Eine gleichzeitige Verwendung der beiden Modelle bedarf mehrerer Lizenzen oder einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden.

§ 7 Datenschutz

Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

§ 8 Gewährleistung

Reklamationen und Stornierung sind nur innerhalb der gesetzlichen Fristen möglich und schriftlich anzuzeigen.

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seinen Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

Bei Stornierungen/Rückgabe der Lizenz innerhalb der gesetzlich möglichen Frist verpflichtet sich der Kunde, die Daten sowie evtl. Sicherungen vollständig zu vernichten.

§ 9 Widerrufsrecht

Bitte beachten Sie folgendes laut §312d des Widerrufs-und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen: Das Widerrufsrecht besteht (soweit nicht anderes bestimmt ist) nicht bei Fernabsatzverträgen, d.h. zur Lieferung von Software.
"Ausschluss des Widerrufsrecht bei heruntergeladener Software"
Als Ware, die für die Rücksendung ungeeignet ist, nennt die Gesetzesbegründung den Download von Software (RegE,BT-Drucks.14/2658,S 44). Beim Download von Software handelt es sich um eine Warenlieferung, nicht um eine Dienstleistung (Roth/Schulze,RIW 1999,924,928).

§ 10 Zahlungsbedingungen

Es gilt als Zahlungsziel 30 Tage ohne Abzüge nach Eingang der Rechnung.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

Auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

Gerichtsstand ist München.

Bei Unklarheiten bezüglich der AGB sind wir selbstverständlich bereit, Ihre Fragen zu beantworten.


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 (c) Barbara Lindae und Dr. Andreas Lindae 1994-2012